Kategorie: Das_neue_Hulsberg_Viertel

Der Klinikneubau im Nordwesten des Krankenhausgrundstückes wird voraussichtlich Ende 2018 fertiggestellt sein. Erst dann wird die zukünftige Fläche des Neuen Hulsberg-Viertels zur Erschließung und Umnutzung frei. Die Vermarktung einzelner Grundstücke, insbesondere solcher, die am Rande des Grundstückes liegen, kann jedoch vorher beginnen. Ansprechpartner ist die Grundstücksentwicklung Klinikum Bremen Mitte

Bürgerbeteiligung bedeutet die Teilnahme der Bürger an politischen Entscheidungen und Planungsprozessen. Man unterscheidet zwischen einer gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligung, wie zum Beispiel die einmalige Möglichkeit zur Stellungnahme im Rahmen von Planungsverfahren und der informellen (oder freiwilligen) Beteiligung. Letztere geht über den gesetzlich vorgeschriebenen Rahmen hinaus. Merkmal der informellen Bürgerbeteiligung ist ihr diskursiver Charakter: Anwohner, Fachleute, Grundstücksbesitzer, Investoren sowie die interessierte Öffentlichkeit sollen dabei die Möglichkeit zu einem intensiven Austausch haben. Ziel dieses Verfahrens ist es, ein Planungsleitbild zu entwickeln, was unterschiedlichen (manchmal gegenläufigen) Interessen Rechnung tragen kann.

Eine ausführlichere Beschreibung findet sich auf Wikipedia.

Ein Bürgerbeteiligungsprozess ist ein informelles Verfahren, bei dem es um die Erarbeitung von Planungszielen geht. Ein Beteiligungsprozess setzt nicht die Rechte und Pflichten von Eigentümern, politischen Gremien und Verwaltungsstellen außer Kraft, sondern dient der Vorbereitung von Entscheidungen. Da die Bremische Bürgerschaft die Durchführung eines beispielhaften Beteiligungsprozesses für das Klinikum Bremen-Mitte bereits 2010 beschlossen hat, gibt es eine breite politische Unterstützung. Mit dem Beiratsbeschluss vom 22.1.2013 und dem Deputationsbeschluss vom 28.2.2013 wurde diese Unterstützung erneuert.

Die Bürgerbeteiligung zum Neuen Hulsberg-Viertel ist ein Prozess, in dem unterschiedliche Interessenvertreter und Akteure zusammentreffen und ihre Wünsche und Ziele zur Umnutzung des Quartiers erörtern. Der Beteiligungsprozess ist eine Gelegenheit, sich auszutauschen, eigene Vorstellungen in den Planungsprozess einfließen zu lassen und andere Akteure und deren Interessen kennenzulernen. Er ist ein wichtiges Instrument, um in einer frühen Phase der Planung die Grundlagen für das weitere Verfahren zu erarbeiten. In 2011 und 2012 wurden öffentliche Foren durchgeführt, auf denen Planungsziele erarbeitet wurden. Weiterhin hat das Ortsamt Östliche Vorstadt mit Schülern und jungen Menschen Planungsziele für ein jugendgerechtes Stadtquartier entwickelt. Ergebnisse sind in der Zwischenbilanz der Foren und der Zwischenbilanz der Jugendbeteiligung dokumentiert. Mithilfe dieser Grundlagen wurde 2013 ein Rahmenplan entwickelt, der weiter überarbeitet wurde. Diese Überarbeitung wurde ebenfalls durch eine intensive Beteiligung der Öffentlichkeit begleitet. Der Beteiligungsprozess erreicht im Jahr 2015 eine nächste Etappe: Aus dem städtebaulichen Rahmenplan soll ein Bebauungsplan entwickelt werden. Über diese Website und in den Medien wird über den Beteiligungsprozess und das Verfahren laufend informiert und berichtet.

Seit Januar 2013 gibt es einen Rahmenplan, der unter Beteiligung der Öffentlichkeit weiterentwickelt wurde. Bis zum Juli 2014 dauerte die Überarbeitung des Rahmenplans an, sodass er dann als Grundlage für die Aufstellung des Bebauungsplans diente. Der fertige Bebauungsplan soll im vierten Quartal 2015 ausgelegt werden. Trotz des Fertigstellungsdatums des Klinikum Neubaus Ende 2018, beginnen die Grundstücksvergabeverfahren für einzelne Randlagen des Plangebiets voraussichtlich ab Herbst 2015.