Report des Bürgerforums am 21.06.2013

Mit weit über 100 interessierten Besuchern war das Bürgerforum wieder sehr gut besucht. Unter den Besuchern des Forums, das erstmalig unter Beteiligung der neuen Senatsbaudirektorin Frau Professor Dr. Iris Reuther stattfand, konnten auch zahlreiche neue Gesichter ausgemacht werden.

Das Forum stellte zugleich die Auftaktveranstaltung der zweiten Planungsphase dar. Nach der gemeinsamen Vorbereitung und dem unter öffentlicher Beteiligung durchgeführten Abschluss des Gutachterverfahrens  wird in der jetzt anstehenden Phase der Rahmenplan weiterentwickelt und konkretisiert.

Zunächst einmal zeigte der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr, Dr. Joachim Lohse, die zeitlichen und finanziellen Rahmenbedingungen des städtebaulichen Projektes auf:

  • Eine „Hypothek“ von 54 Millionen Euro „lastet“ als Buchwert der Klinikbilanz auf der Entwicklungsfläche.
  • Das Grundstück steht frühestens ab dem Jahr 2016 für die angestrebte Entwicklung zur Verfügung, da bis zu diesem Zeitpunkt der Klinikbetrieb weitergeführt wird.

Herr Arno Gottschalk übergab eine Unterschriftensammlung zum Erhalt des Bewegungsbades in der Frauenklinik an Herr Florian Kommer.

In seiner gewohnt anschaulichen Art skizzierte Herr Professor Klaus Selle den bisherigen Weg des intensiven Beteiligungsprozesses und gab einen Ausblick auf den weiteren Weg im Dialog.
Präsentation Klaus Selle

Es folgte die Vorstellung der neuen Senatsbaudirektorin Frau Professor Dr. Iris Reuther, die in ihrem Vortrag einen umfassenden Einblick in den aktuellen Stand der Planung gab und die aus dem Juryvotum und der fachlichen Prüfung des Entwurfs resultierenden wesentlichen Arbeitsaufträge skizzierte.
Präsentation Iris Reuther

Gemeinsam mit den BürgerInnen wurden die folgenden drei Themenkomplexe identifiziert:

  • Freiraum
  • Mobilität
  • Wohnen

Die zu diesen Themen geäußerten Fragen, Wünsche und Kommentare der BürgerInnen wurden dokumentiert und werden im weiteren Prozess entsprechend gewürdigt.
Dokumentation Stellwände

Für die jetzt anstehende Planungsphase bietet sich entsprechend der Arbeitsaufträge und jeweiligen Zielsetzungen die zeitlich parallele Bearbeitung auf verschiedenen Ebenen an:

  • Koordinierung der fachlichen Bearbeitung des städtebaulichen Rahmenplans seitens der Verwaltung
  • Diskussion eigener Ideen und Überlegungen zum Neuen-Hulsberg Viertel und Entwicklung eigener Vorschläge seitens der BürgerInnen beispielsweise in themenbezogenen Workshops

Es ist Aufgabe des Beteiligungsprozesses, die parallelen Bearbeitungsstränge wieder zusammenzuführen, damit die jeweiligen Erkenntnisse regelmäßig ausgetauscht und gemeinsam erörtert werden können.

Für die Fortführung des Beteiligungsprozesses hat Klaus Selle demnach folgende Bausteine vorgeschlagen.

  • Die Öffentlichkeit wird über die anstehende fachliche Arbeit in einem transparenten Prozess fortlaufend informiert.
  • In geeigneten Formaten werden die Fragen, Wünsche, Ideen, Forderungen, Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger aufgenommen und diskutiert.
  • Zu einzelnen Schwerpunktthemen werden Werkstattgespräche und Informationsveranstaltungen angeboten.

Unter allen Beteiligten bestand Konsens darin, dass der Beteiligungsprozess auch in Zukunft mit größtmöglicher Transparenz gestaltet wird. Iris Reuther forderte die interessierten BürgerInnen auf, sich auch weiterhin intensiv in den Beteiligungsprozess einzubringen und viele Fragen zu stellen.